Pressemitteilung AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag vom 18.08.2020

Eine Maßnahme mit drastischen Folgen für zahllose Kinder und ihre Eltern: Coronabedingt wurden per Verordnung am 16. März alle Kindertagesstätten in Niedersachsen geschlossen. Erst seit dem 1. August sind sie wieder im Regelbetrieb geöffnet.

Eine Anfrage der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag („Kindertagesstätten und fachfremdes Personal im Notbetrieb“, Drucksache 18/7158) zeigt nun, wie leichtfertig und unbegründet die Landesregierung den Kita-Shutdown vollzog. Frage Nummer Acht lautete: „Wie viele COVID-19-Infizierte hat es bisher in niedersächsischen Kindertagesstätten gegeben, und sind hiervon Personen an COVID-19 erkrankt und gegebenenfalls wie viele?“

Die Antwort: „Dem Kultusministerium sind mit Datum vom 27.07.2020 insgesamt 150 Corona-bedingte Verdachtsfälle sowie 61 Corona-bedingte vorübergehende Schließungen von Kindertageseinrichtungen gemeldet worden. Eine konkrete Anzahl betroffener Personen wird in den an das Kultusministerium übermittelten Meldungen nicht benannt. Insofern liegen der Landesregierung hierüber keine Kenntnisse vor.“

Dazu der der Sprecher für Rechts- und Verfassungsfragen der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Christopher Emden: „150 unbestätigte Verdachtsfälle und dem Kultusministerium ist nicht einmal bekannt, wie viele davon überhaupt wirklich mit Corona-infiziert waren! Auf dieser Grundlage haben Minister Tonne und seiner Leute über fast fünf Monate hinweg, das Leben unzähliger Familien ins Chaos gestürzt. Die negativen Folgen der Kitaschließungen für die Entwicklung der Kleinsten haben Kinderärzte mehrfach angeprangert. Gleichzeitig belegen immer mehr Studien, wie selten Kinder an Covid-19 erkranken. Aber Kindeswohl und solide Forschungsergebnisse scheinen der Landesregierung im Corona-Wahn herzlich egal.

Die erschreckende Unwissenheit des Kultusministeriums zeigt sich zudem auch in anderen Punkten unserer Anfrage. Keine Ahnung hat man beispielsweise davon, wie viel fachfremdes Personal in den Kitas tätig ist, um Erzieher, die zur Risikogruppe gehören, zu ersetzen. Somit ist der Erziehungs- und Bildungsauftrag für unsere Kleinsten anscheinend immer noch mehr oder weniger im Shutdown.“

Für Rückfragen steht Ihnen unser Pressesprecher unter 0176/12300337 beziehungsweise 0511/3030-3525 oder frank.horns@lt.niedersachsen.de zur Verfügung.

V.i.S.d.P.: Christopher Emden (MdL), Hannah-Arendt-Platz 1; 30159 Hannover