Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag vom 18.06.2020

Drohende Massenentlassungen bei Tuifly, der Meyer-Werft und anderen großen Unternehmen, Ladengeschäfte ohne Kunden, ganze Branchen ohne Umsatz: Die niedersächsische Wirtschaft stürzt ins bodenlose. „Jetzt hilft nur eine politische Notbremse. Wir müssen die Corona-Verordnungen schnellstmöglich und weitgehend aufheben. Infektions-Zahlen, die längst im zweistelligen Bereich liegen, lassen dies ohne weiteres zu“, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Stefan Henze.

Denn während die Corona-Erkrankungen Seltenheitswert bekommen, explodiert die Zahl der Arbeitslosen. Im März betrug die Quote in Niedersachsen noch 5,1 Prozent, im April 5,7 Prozent und im Mai bereits 6,1 Prozent. Im April hatte bereits die Hälfte der niedersächsischen Betriebe Kurzarbeit angemeldet (Statista GmbH). Laut Manager-Magazin sind 130.000 Jobs in der Autoindustrie in Gefahr. Davon tausende in Niedersachsen. Die Bild spricht bereits von einer neuen „Corona-Armut“ (12. Juni).

„Aber nicht das Virus ist Schuld, sondern die völlig überzogenen Zwangsmaßnahmen, die Niedersachsen, seine Unternehmen und Arbeitnehmer in die wirtschaftliche und soziale Katastrophe führen. Zumal ohnehin kriselnde Unternehmen und politisch gemachte Effekte den Aufbau der Corona-Arbeitslosigkeit beschleunigen werden“, erklärt Henze.

Und wo der Arbeitnehmer am Ende Glück hat, lebt er über Monate oder gar Jahre mit der Angst um Arbeitsplatz und Existenz seiner Familie. „Das alles hat die niedersächsische Landesregierung durch ihre ideologiegesteuerte Verzögerungstaktik zugunsten der Krankenhauskapazitäten zu verantworten“, so Henze nachdrücklich. Er fordert als Schutz vor Corona einzig den vorgeschriebenen Mindestabstand sowie branchengerechte Hygienekonzepte beizubehalten. Henze weiter. „Vor allem müssen wir jetzt auf die Eigenverantwortung der Bürger zu setzen. Sie werden das Augenmaß beweisen, dass die Landesregierung im Hygiene-Wahn vollständig vermissen lasst.“

Für Rückfragen steht Ihnen unser Pressesprecher unter 0176/12300337 bzw. 0511/3030-3525 oder frank.horns@lt.niedersachsen.de zur Verfügung.

V.i.S.d.P.: Stefan Henze (MdL) Hannah-Arendt-Platz 1; 30159 Hannover