Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag vom 22.06.2020

Eine Anfrage der AfD-Fraktion zeigt das dramatische Ausmaß der Stilllegung des normalen Gesundheitsbetriebes im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen (Drucksache 18/6512). 76 Kliniken gaben Auskunft über ihre Auslastung seit Beginn der Epidemie. Bei 35 von ihnen lag sie nur noch bei 50 Prozent, oft sogar weit darunter. Nur 15 Kliniken waren zu mehr als 60 Prozent ausgelastet. Um den staatlichen Vorgaben zu genügen, wurden zudem zehntausende Operationen verschoben. Auch darüber gaben die Kliniken Auskunft. Allein im Hannoverschen Klinikum Großburgwedel waren es 1650 pro Monat.

Für die nichteingetroffene Welle an Covid-19-Patienten wurden gleichzeitig zahllose Behandlungsplätze eingerichtet, allein bei der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) 86 weitere Beatmungsplätze. Die dortigen „baulichen Maßnahmen, Neuinvestitionen sowie die technische und personelle Ausstattung verursachten Kosten in Höhe von etwa 5,5 Millionen Euro“. Wie viele intensivmedizinische Behandlungsplätze niedersachsenweit neu hinzugekommen sind, kann die Landesregierung nicht sagen. Man sei „nicht über die Anzahl der Intensivbetten in den Krankenhäusern vor Ausbruch der Pandemie informiert“.

Dazu der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Christopher Emden: „Wir müssen uns nichts vormachen, hinter diesen Zahlen verbergen sich Schmerz, Leid und wohl auch Tod. Über Monate verschobene Operationen haben natürlich Auswirkungen auf die Gesundheit der Behandlungsbedürftigen. Nun zeigt sich, dass es überflüssig war, diesen Menschen ihre Behandlung zu verwehren. In den Krankenhäusern standen die Betten vielfach leer. Schuld sind staatliche Krisenmanager, die anscheinend panisch und im blinden Aktivismus gehandelt haben. Sie haben Niedersachsens Krankenhäuser anscheinend auf Corona-Kurs gebracht ohne irgendwelche Kollateral-Schäden zu berücksichtigen. Am Ende werden ihre Fehlleistungen möglicherweise mehr Tote und Kranke verursacht haben als das Corona-Virus selbst. Die AfD-Fraktion wird sich dafür einsetzen, dass all dies ohne Wenn und Aber lückenlos aufgeklärt wird.“

Für Rückfragen steht Ihnen unser Pressesprecher unter 0176/12300337 bzw. 0511/3030-3525 oder frank.horns@lt.niedersachsen.de zur Verfügung.

V.i.S.d.P.: Christopher Emden (MdL), Hannah-Arendt-Platz 1; 30159 Hannover

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