Pressemitteilung AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag vom 20.03.2020

Im Landkreis Peine befindet sich Niedersachsens einziges Recyclingunternehmen für Lithium-Ionen-Batterien aus Elektrofahrzeugen. Zwei Brände binnen kürzester Zeit wecken erhebliche Zweifel an der Sicherheit der Duesenfeld GmbH in Wendeburg. Lithium ist hochgiftig, krebserregend und erbgutverändernd. Immer wieder kommt es in Lithium-Ionen-Batterien zur Selbstentzündung. Eine Anfrage der AfD-Fraktion an das niedersächsische Energieministerium zeigt, wie berechtigt die Sicherheitsbedenken sind (Drucksache 18/5811). Zwar soll nach einer Inspektion des Gewerbeaufsichtsamtes Braunschweig die Betriebsorganisation optimiert werden. „Mit Hilfe von überarbeiteten Anforderungen sollen besonders gefährliche oder nicht sachgemäß angelieferte Batterien abgelehnt beziehungsweise nur mit besonderen Schutzmaßnahmen weiter gehandhabt werden.“

Gleichzeitig muss das Ministerium aber auch Gefahren eingestehen, die nur schwer zu beherrschen sind. Ursachen für Brände in den Batterien seien „vielfältig und in der Regel auf einen (inneren) Defekt zurückzuführen“, heißt es, und weiter: „Problematisch ist hierbei, dass ein möglicher Defekt oft gar nicht sichtbar ist.“

Dazu erklärt der energie- und umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im niedersächsischen Landtag Stefan Wirtz: „Die nun angeordneten zusätzlichen Überprüfungen gehen sicherlich in die richtige Richtung, bieten aber keine hundertprozentige Garantie gegen Brände durch Selbstentzündung. Außerdem stellt sich die Frage, ob die Feuerwehren der umliegenden Gemeinden für solche speziellen Einsätze ausgerüstet sind. Lithium ist eine hochgefährliche Substanz. Wie wird bei einem größeren Brandereignis die Bevölkerung alarmiert und geschützt? Eine weitere wichtige Frage: Welche Maßnahmen werden getroffen, wenn der Betrieb angesichts der erwartbaren Zunahme an ausrangierten Elektroauto-Traktionsbatterien erweitert wird? Es kann nicht sein, dass solche Überlegungen vernachlässigt werden, nur weil die E-Mobilität zu den Lieblingsprojekten der Regierenden im Energiewende-Wahn zählt.“

Für Rückfragen steht Ihnen unser Pressesprecher unter 0176/12300337 beziehungsweise 0511/3030-3525 oder frank.horns@lt.niedersachsen.de zur Verfügung.

V.i.S.d.P.: Stefan Wirtz (MdL), Hannah-Arendt-Platz 1; 30159 Hannover