Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag vom 10.03.2020

Bereits am 4. März 2020 erklärte der Virologe und Direktor am Institut für Medizinische Mikrobiologie der Universität Halle, Prof. Alexander S. Kekulé, im Deutschlandfunk, dass zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus „nur noch 14-tägige ‚Coronaferien‘ helfen“ würden. Am Montag, dem 9. März 2020, erklärten die bildungspolitischen Sprecher der AfD-Bundestags- und Landtagsfraktionen, dass Familien, KITAS und Schulen auf wochenlange Schließungen vorbereitet werden müssten. Heute, am 10. März 2020, meldet der Deutschlandfunk, dass sich Tschechien zu dem radikalen Schritt von landesweiten Schulschließungen entschlossen habe, um der weiteren Ausbreitung vorzubeugen.

Familien, KITAs und Schulen müssen für den Fall der Fälle vorbereitet sein. Das Kultusministerium muss zusammen mit dem Sozialministerium Handreichungen und Verhaltensanweisungen für das schlimmstmögliche Szenario vorbereiten. Wir sprechen hier von wochenlangen Schulschließungen, falls sich das Corona-Virus weiter unkontrolliert ausbreitet. Eltern, KITA- und Schulleitungen müssen wissen, wie sie sich bei Schließungen zu verhalten haben und was sie dann erwartet“, kommentiert Harm Rykena, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, die Situation.

Rykena weiter: „Es ist gut, dass das Kultusministerium Basisinformationen zu COVID-19 auf seiner Internetseite zur Verfügung stellt. Sie sind aber zu allgemein und nicht ausreichend“. Mit Empfehlungen, Beratung und der Einhaltung von Meldeketten nicht sei es nicht getan, argumentiert der Abgeordnete. Schulleitungen bräuchten klare Anweisungen, ob und inwiefern sie den Unterricht gewährleisten, sollte es tatsächlich zu wochenlangen Schließungen kommen. Das Ministerium müsse vorgeben, wie ein Notunterrichtsplan aussehen soll, ob per Internet, der Verteilung von Arbeitsblättern oder Ähnlichen. Eltern bräuchten klare Informationen, wie sich mögliche Schließungen auf ihre Alltagsplanung auswirken, um sich mit ihren Arbeitgebern rechtzeitig absprechen zu können. „Eltern, KITAs und Schulen dürfen hiermit nicht alleine gelassen werden“, mahnt Rykena.

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V.i.S.d.P.: Harm Rykena (MdL), Hannah-Arendt-Platz 1; 30159 Hannover