Pressemitteilung AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag vom 30.01.2020

Wie schützt Niedersachsen seine Bürger vor einem eventuellen Ausbruch des Coronavirus, wollte die AfD-Fraktion heute in einer Dringlichen Anfrage von der Landesregierung wissen. Die Antworten auf die Fragen des gesundheitspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion Stephan Bothe deckten beängstigende Versäumnisse auf. So bleiben die Seewege und der Zugfernverkehr nach Niedersachsen, laut Gesundheitsministerin Carola Reimann, unkontrolliert. Auch im Flughafen- und Bahnhofsbereich gibt es keine präventiven Maßnahmen oder regelmäßige Gesundheitskontrollen.

Stephan Bothe: „Dass sich die Landesregierung an ihre Notfallpläne hält, dass diese bundesweit und teilweise europaweit abgestimmt sind, ist selbstverständlich. Darüber hinaus scheint es jedoch kaum Aktivitäten zu geben, einer bisher nicht gekannten Gefährdungssituation für die Bevölkerung angemessen zu begegnen.“

Nicht geplant ist der Ankauf von resistenter Schutzausrüstung und Bekleidung, da die Gefahr einer Epidemie fahrlässig bestritten wird, obwohl es mit diesem neuen Virus weltweit noch keinerlei Erfahrungen gibt. Währenddessen hat sich der Erreger bereits auf mindestens 18 Länder ausgeweitet. Die Weltgesundheitsorganisation WHO erwähnt die Vorkommnisse in Deutschland neben Japan und Vietnam als besonders besorgniserregend. Die Zahl der Toten ist weltweit auf 170 gestiegen. Stephan Bothe: „In Niedersachsen muss schnellstens nachgebessert werden! Die unverantwortliche Beschwichtigungspolitik muss vorsorglichen Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung weichen!“

Für Rückfragen steht Ihnen unser Pressesprecher unter 0176/12300337 beziehungsweise 0511/3030-3525 oder frank.horns@lt.niedersachsen.de zur Verfügung.

V.i.S.d.P.: Stephan Bothe (MdL), Hannah-Arendt-Platz 1; 30159 Hannover