Pressemitteilung AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag vom 23.07.2019

Es geht um ein Megaprojekt, das mehrere tausend Arbeitsplätze schaffen wird. Nun aber steht fest: Im nordrhein-westfälischen Münster und nicht in Niedersachsen wird die bundeseigene Forschungsfabrik für Batterienzellenproduktion errichtet. Das entschied jetzt Bundesministerin Anja Karliczek. Von niedersächsischen SPD-Politikern wie Christos Pantazis, Landtagsabgeordneter und Chef der Braunschweiger Sozialdemokraten, erntete sie dafür heftige Kritik. Dabei war es seine Partei und besonders sein Fraktionskollege Stefan Klein, der im entscheidenden Moment nicht für das gemeinsame Industriegebiet Salzgitter/Braunschweig stimmte, und es somit verhinderte.

In diesem Projektgebiet hätten beste Bedingungen für Forschung und kommerzielle Fertigung geschaffen werden können. In Salzgitter stellten die noch vorhandenen Flächen ein deutlich schlechteres Angebot dar. Die SPD hat somit selbst für eine weniger innovations- und industriefreundliche Aufstellung unserer Region gesorgt und die Entscheidung gegen den Standort Salzgitter selbst zu verantworten.

Dazu erklärt Stefan Wirtz, Sprecher für regionalpolitische Entwicklung und Braunschweiger Stadtrat: „Herr Pantazis bemängelt hier eine wohl nicht ganz objektive Entscheidung der CDU-Ministerin, aber seine Partei hat mitverursacht, dass unsere Region für eine solche Standortwahl weniger attraktiv ist. Wieder ein Beispiel, wie Sozialdemokraten unsere Städte und unser Land in die Zweitklassigkeit zurückwerfen.“

 Für Rückfragen steht Ihnen unser Pressesprecher unter 0176/12300337 beziehungsweise 0511/3030-3525 oder frank.horns@lt.niedersachsen.de zur Verfügung.

V.i.S.d.P.: Stefan Wirtz (MdL), Hannah-Arendt-Platz 1; 30159 Hannover