Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag vom 17.07.2019

Manfred Weber, Margrethe Vestager, Frans Timmermans? Nein, nach vielen Stunden undurchsichtiger Hinterzimmerverhandlungen wurde die für EU-Angelegenheiten völlig unqualifizierte Ursula von der Leyen zur nächsten Kommissionspräsidentin gewählt. Von der Leyen, die als Verteidigungsministerin ein Desaster für unsere Armee war, soll nun ohne Vorkenntnisse das höchste Amt in der EU erhalten. Die Überraschungsbesetzung, die nirgends kandidiert hatte und auch dem Plenum nicht angehört, erhielt knapp die Mehrheit des EU-Parlaments.

„Alle Bemühungen, den Wählern mittels sogenannter ‚Spitzenkandidaten‘ den Eindruck zu vermitteln, sie könnten durch ihr Votum die Vergabe der höchsten Position beeinflussen, wurden dadurch zutiefst entwertet. Es geht immer noch nach den altbekannten und berüchtigten Absprachen unter den Länderchefs. Der Wählerwille spielt hier keine Rolle mehr“, so Stefan Wirtz, europapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag. „Die EU zeigt sich von ihrer schlechtesten Seite, und von der Leyen hat in ihrer Bewerbungsrede noch mehr Zentralismus, Kompetenzanmaßung und vor allem Geldverschwendung angekündigt. Ignoranter geht es kaum.“

Für Rückfragen steht Ihnen unser Pressesprecher unter 0176/12300337 beziehungsweise 0511/3030-3525 oder frank.horns@lt.niedersachsen.de zur Verfügung.

V.i.S.d.P.: Stefan Wirtz (MdL), Hannah-Arendt-Platz 1; 30159 Hannover