Pressemitteilung AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag vom 19.06.2019

Die Spitzen der AfD-Fraktionen aus Niedersachsen, Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein trafen sich am vergangenen Wochenende in Kiel erstmals, um sich auf eine gemeinsame Linie in maritimen Fragen zu verständigen. Für Niedersachsen nahmen Dana Guth, Vorsitzende der AfD-Fraktion und Stefan Henze stellvertretender Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher teil. Aus Berlin war der Bundestagsabgeordnete Andreas Mrosek angereist. Im Fokus der „Interfraktionellen Maritimen Konferenz“ (IMK) stand die Bedeutung der maritimen Wirtschaft für die Küstenländer und Deutschland insgesamt. Alle Teilnehmer werteten das Treffen als vollen Erfolg.

Dazu Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion in Schleswig-Holstein: „Mit den Kollegen aus den deutschen Küstenländern verständigten wir uns auf ein gemeinsames Vorgehen in maritimen Angelegenheiten. Diese trägt der Bedeutung des internationalen Seeverkehrs für Wirtschaft und Wohlstand in der Region ebenso Rechnung, wie der Bedeutung des Lebensraumes Küste und Meer für Mensch, Natur und Umwelt. So liegen in der Region Potenziale für Hochtechnologie-Produkte, spezialisierte Schiffbauindustrie und wissenschaftlich-maritime Forschung von Weltrang.

Voraussetzung dafür ist jedoch, dass es uns gelingt, unsere leistungsfähige Hafenwirtschaft ebenso langfristig zu sichern wie unser hohes maritimes Ausbildungsniveau. Auch müssen wir weiterhin bedarfsgerecht in den Küstenschutz investieren. Die IMK hat daher eine maritime Resolution verabschiedet, welche die Grundlage für unsere weitere gemeinsame Arbeit und parlamentarische Initiativen im maritimen Bereich bildet. Weiterhin wurden Blockaden des Schiffs- und Hafenbetriebs durch Klimademonstranten und Angriffe auf den Seeverkehr wie jüngst im Golf von Oman verurteilt sowie die gemeinsame Forderung nach der Schaffung einer einheitlichen Führungsstruktur für die Deutsche Küstenwache.“

Für Rückfragen steht Ihnen unser Pressesprecher unter 0176/12300337 beziehungsweise 0511/3030-3525 oder frank.horns@lt.niedersachsen.de zur Verfügung.

V.i.S.d.P.: Dana Guth (MdL), Hannah-Arendt-Platz 1; 30159 Hannover