– Pressemitteilung AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag vom 13.02.2019 –

AfD-Fraktion warnt vor weiterem Absinken. „Wir müssen antizyklisch denken und jetzt investieren“, sagt Stefan Henze, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion.

Der längste Aufschwung in der deutschen Wirtschaftsgeschichte geht seinem Ende entgegen. Die maßgeblichen Wirtschaftsinstitute machten das schon im ersten Halbjahr 2018 deutlich: Stefan Henze verdeutlichte die Tragweite bereits in seiner Rede zum Haushalt 12.12.2018. Er zeigte dabei auch die strukturellen Defizite der heimischen Wirtschaft auf: So steht Niedersachsen im Vergleich mit den anderen westlichen Bundesländern ziemlich schlecht beim Arbeitnehmer-Lohnniveau da. „Das ist kein Gütesiegel für ein Bundesland, das seit Jahren von SPD und CDU regiert wird“, sagt Stefan Henze. Dramatisch ist auch die Monostruktur der niedersächsischen Wirtschaft, die seit Jahrzehnten gefördert wird. „Nur auf Automobil- und Automobilzulieferer zu setzen war und ist genauso falsch, wie beim bevorstehenden Umbau der Branche jetzt ausschließlich die E-Mobilität zu fördern. Andere Antriebsformen werden hier einfach ausgeblendet“, so Henze. „Durch das weitgehend fachkenntnisfreie Agieren der Landesregierung wachsen die Probleme weiter“, so Stefan Henze. Dies zeigt sich auch darin, wie hilflos die Landesregierung die Nord/LB-Krise begleitet – nämlich auf Kosten von tausenden Arbeitsplätzen, der Sparkassen und ihrer Kunden. Die drastisch gesenkten Wirtschaftsprognosen (die aktuell lediglich von 1 Prozent Wachstum in 2019 ausgehen) zwingen die Landesregierung den Rotstift anzusetzen. Dringende Investitionen müssen gestrichen werden. Der Wirtschaftsminister sagte dazu im Dezember-Plenum: „Hören Sie auf, den Menschen in Niedersachsen Angst zu machen. Wir sind ein starkes Bundesland.“ Die AfD will niemanden Angst machen, sondern die Fakten nennen. „Damit wir gegensteuern können und 2019 ein wirtschaftlich gutes Jahr für die Bürger von Niedersachsen wird. Dazu gehört aber auch, die Probleme klar zu benennen, anstatt sich hinter Phrasen zu verstecken“, sagt Stefan Henze.