In der Aktuellen Stunde im September-Plenum der AfD benutzte Boris Pistorius (SPD) mehrfach und sinnentstellend das Wort „Todesmarsch“
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ressemitteilung der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag vom 19.09.2018

Das Wort Todesmarsch ist in unserer Gesellschaft ein feststehender Begriff. Er wird immer mit dem Terror der nationalsozialistischen Diktatur verbunden sein. Unsere politische Kultur verbietet es aus Gründen des Anstandes und dem Schrecken vor dem grauenvollen Leid der Opfer, mit Begriffen zu spielen: Genau das hat der Innenminister Boris Pistorius (SPD) im letzten Plenum aber getan. So bezeichnete er den Trauerzug der Bürger in Chemnitz als „Todesmarsch“. „Das ist infam, entwürdigend und herabsetzend“, sagt die Fraktionsvorsitzende der AfD Dana Guth (MdL).

Bei den Protesten in Chemnitz handelte es sich ausdrücklich um eine Trauerkundgebung. Die AfD hat in der Fragestunde darauf hingewiesen. Innenminister Boris Pistorius ließ es sich trotzdem nicht nehmen, dieses Wort – welches uns alle an die Schrecken des Nationalsozialismus erinnert und immer erinnern wird – zu instrumentalisieren und zu behaupten, die AfD habe „zu einem Todesmarsch“ aufgefordert.

„Die Benutzung des Wortes Todesmarsch für eine Trauerkundgebung relativiert das, was wir alle mit dem Wort Todesmarsch verbinden, seinen Inhalt, den zu Recht damit verbundenen Schrecken – und wirft die Frage danach auf, wie der Innenminister des Landes Niedersachsen es mit der politischen Kultur in diesem Land hält.“ Einerseits rückt er bewusst die Menschen in Chemnitz in ein zweifelhaftes Licht, und andererseits „werden die Opfer NS-Regimes verunglimpft, weil ein Wort, das für so viel Leid steht, nicht für eine Trauerkundgebung verwendetet werden kann“, so Dana Guth (MdL).