Pressemitteilungen

Islamistische Einstellungen untersuchen

Die Zahl islamistisch motivierter Gewalt- und Straftaten wächst. Die Forschung sieht Handlungsbedarf. „Wir müssen fundierte Methoden entwickeln, um islamistische, dschihadistische oder salafistische Überzeugungen zu erkennen und Präventionsmaßnahmen zu entwickeln“,...

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Medizinische Versorgung auf dem Land

Die Zahlen sind erschreckend: Bis zum Jahr 2030 werden zwischen 21.000 bis 52.000 Altenpflegekräfte fehlen. 365 Hausarztstellen sind derzeit in Niedersachsen nicht besetzt. Kliniken auf dem Land haben es schwer, Ärzte zu finden. Die Zahl der Kliniken ist im Jahr 2012...

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Aussteigerprogramm für Linksextreme

Sie treten meist vermummt auf, beleidigen, zerstören Eigentum und verletzen Menschen. Derzeit gibt es laut dem Verfassungsschutz rund 640 gewaltbereite Linksextreme in Niedersachsen. „Linksextremismus ist eine Gefahr für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung....

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Zum Organstreitverfahren der AfD-Fraktion gegen den Landtag

Im Februar 2018 wurde die AfD-Fraktion per Gesetzesänderung der übrigen Fraktionen davon ausgeschlossen, einen Vertreter in den Stiftungsrat der Niedersächsischen Gedenkstätten zu entsenden. Gegen dieses Gesetz klagt die AfD-Fraktion vor dem Staatsgerichtshof. Die...

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Bahnverkehr: Personenschutz hat Vorrang

AfD übt Kritik am Leitfaden gegen Sturmtiefs des Wirtschaftsministeriums. Stefan Henze MdL: „Sicherheitsaspekte müssen wieder stärker in den Vordergrund rücken.“ -Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag vom 11.09.2018- Die Blätter fallen von den...

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Pflegenotstand gefährdet nun auch Kinderleben

Obwohl die medizinische Hochschule Hannover zu den modernsten in Deutschland gehört, wurden im letzten Jahr mehr als 300 Kinder abgewiesen – Stephan Bothe (MdL): „Die besten technischen Geräte nützen nichts, wenn wir kein gut ausgebildetes und motiviertes...

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Verstöße gegen das Neutralitätsgebot an Schulen

Die AfD erwägt den Einsatz einer Internetplattform, um Verstöße gegen das Neutralitätsgebot an Schulen zu melden. „Es gibt viele Fälle, wo die Neutralität der politischen Korrektheit geopfert wird“, sagt Dana Guth. -Pressemitteilung der AfD-Fraktion im...

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