Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag vom 10.07.2019

Nun wird Gewissheit, was die verantwortlichen Politiker der Regierungsparteien in unverantwortlicher Weise gerne verdrängen: Die WirtschaftsWoche blickt auf Deutschland und läutet in ihrem Artikel zum Thema Kurzarbeit endgültig den Abschwung ein („Der Boom ist vorbei, ja, weit vorbei“, 9.7.2019). Für Niederachsen hat dies gerade der hiesige Unternehmerverband festgestellt: Das wirtschaftliche Wachstum gehe massiv zurück. Der Arbeitgeberverband Niedersachsen-Metall stimmte ein und äußerte, dass sich die Stimmen in der Wirtschaft mehren, die vor einem auch arbeitsmarktwirksamen Konjunktureinbruch warnen.

Schon seit Herbst 2018 warnte der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Stefan Henze vor der sich seit Spätsommer vergangenen Jahres unübersehbar abschwächenden Konjunktur. Der AfD-Abgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende verlangte zudem rasche Gegenmaßnahmen, um Niedersachsens Wirtschaft und mit ihr die gefährdeten Arbeitsplätze zu stabilisieren. Hören wollte man das nicht. Wirtschaftsminister Althusmanns großspurige Antwort auf Henzes Analyse in einer Plenardebatte am 12. Dezember 2018: „Hören Sie auf, den Menschen in Niedersachsen Angst zu machen. Wir sind ein starkes Bundesland“.

Auch jetzt sieben Monate und viele alarmierende Konjunkturdaten später, bleiben die Regierungen in Land und Bund untätig. „Gleich ob das aus Ignoranz, Arroganz oder einer bunten Mischung aus beidem geschieht, die Realitätsverweigerung wird für Unternehmen und Arbeitnehmer bittere Folgen haben“, ist Henze überzeugt.

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 V.i.S.d.P.: Stefan Henze (MdL), Hannah-Arendt-Platz 1; 30159 Hannover