Pressemitteilung AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag vom 28.02.2019

AfD- Landtagsfraktion will Antisemitismus effektiver bekämpfen

Die AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat einen Gesetzesentwurf zur Schaffung einer oder eines Antisemitismusbeauftragten in Niedersachsen eingebracht, der heute Nachmittag im Plenum diskutiert wird. Die AfD- Fraktion fordert darin unter anderem, dass die oder der Antisemitismusbeauftragte Maßnahmen im Kampf gegen antisemitische Tendenzen in der Bevölkerung entwickeln und koordinieren und auch in der Schulbildung wirksame Impulse zur Sensibilisierung der Schülerschaft gegenüber Antisemitismus und zur Förderung deren Aufgeschlossenheit gegenüber jüdischem Leben und jüdischer Kultur setzen soll.

Christopher Emden, der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, zu dem von ihm vertretenem Antrag: „Jüdisches Leben und jüdische Kultur sind fester Bestandteil unserer Gesellschaft, den es effektiv zu schützen gilt. Die jüngsten Entwicklungen im Hinblick auf eine Zunahme sogenanntem Alltagsantisemitismus, d.h. Antisemitismus außerhalb des deliktischen Bereiches, betrachten wir mit Sorge. Bloße Meldestellen, wie sie jetzt in der Diskussion sind, reichen unseres Erachtens nicht aus. Ein wirksames Entgegentreten antisemitischer Tendenzen erfordert einen effektiven Koordinator für Aufklärung und Sensibilisierung. Dafür braucht es einen Antisemitismusbeauftragten, dessen Position wir über unseren Gesetzesentwurf schaffen wollen.“

V.i.S.d.P.: Christopher Emden (MdL), Hannah-Arendt-Platz 1; 30159 Hannover