– Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag vom 29.01.2019 –

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Häfen und Schifffahrt des Landtags ging der Krimi um die Havarie der MSC Zoe weiter. Die Abgeordneten hatten dabei unter anderem Gelegenheit einen Vertreter des Havarie-Kommandos zu befragen.

Es ging um Ursachenforschung und Abschätzung der Unfallfolgen sowie Ableitungen zur zukünftigen Unfallvermeidung. Abgeordneter Stefan Henze (AfD) erkennt offensichtliche Widersprüche zwischen den Aussagen des Kommandos und den Antworten des Ministers im Plenum letzte Woche. Zweifach war die Zoe-Havarie Thema. Einmal im Rahmen einer Fragestunde mit anschließender Aussprache auf Initiative der AfD-Fraktion, ein weiteres Mal im Rahmen einer Parlamentsinitiative von Bündnis90/Die Grünen. Im Rahmen der AfD-Initiative antwortete Minister Althusmann für die Landesregierung auf die Frage einer Abgeordneten, man habe keine genauen Kenntnisse über die Fracht. Grund: Der Reeder hat die Liste nicht vorgelegt. Im Ergebnis gibt es auch keine rechtliche Handhabe zur Vorlageerzwingung. Der Reeder beruft sich auf Kundenschutz. Der Vertreter des Havarie-Kommandos gab heute hingegen im Ausschuss bekannt, dass die vollständigen Frachtlisten unverzüglich nach dem Unfall vorgelegt wurde. Ein anderer Punkt betrifft die Fahrtroute des Schiffes. Bislang ging man – wohl aufgrund von Presseartikeln – davon aus, der Frachter sei in Antwerpen aufgebrochen, um in Bremerhaven anzulanden. So auch der Minister im Plenum. Fest steht jetzt hingegen, das Schiff ist in Sines (Portugal) gestartet und ohne Unterbrechung nach Bremerhaven gefahren. „Der Minister ist schlecht vorbereitet vor die Abgeordneten getreten“, so Stefan Henze.