Zur Debatte: AfD für Antisemitismus-Beauftragten/Jüdisches Mädchen soll von ihren Mitschülern bedroht worden sein

AfD-Fraktion Niedersachsen schließt sich der Forderung an, einen Beauftragten für Antisemitismus zu ernennen. Diese Forderung war nach einem judenfeindlichen Vorfall in die Debatte geworfen worden: An einer Grundschule in Berlin soll ein jüdisches Mädchen von ihren muslimischen Mitschülern bedroht worden sein.
„Eine Bevölkerung mit einem hohen muslimischen Anteil muss mit steigenden Fällen von Antisemitismus rechnen“, sagt Dana Guth (MdL).
Fälle von Antisemitismus zu dokumentieren und einzuschreiten, ist ein guter Weg. Allerdings sieht die AfD-Fraktion Niedersachsen, dass auch vorbeugende Maßnahmen getroffen werden müssen. Dies können zum Beispiel Präventivmaßnahmen an Schulen sein, an denen der Anteil muslimischer Schüler besonders hoch ist.
Die AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag erweitert die SPD-Forderung auch um andere Fälle, wie der sog. Deutschenfeindlichkeit. Auch hier sollte die Landesregierung sich aufgeschlossen zeigen und sich dem Vorschlag der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag nicht verschließen, sondern konsequent alle Fälle durch einen gemeinsamen Beauftragten ins Auge fassen.